Ein Haushaltsplanentwurf mit Blick in die Zukunft

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 sind Videokonferenzen im politischen Alltag angekommen. So wurde aus der jährlichen Präsenzhaushaltsklausurtagung der Mehrheitsgruppe im Stadtrat Schneverdingen, bestehend aus den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, kurzerhand eine Klausurtagung im Home-Office via Videokonferenz, um die im November 2020 in Kraft getretenen Kontaktregelungen sicherzustellen.

Der Gruppenausschuss bestehend aus den SPD-Fraktionsmitgliedern Rolf Weinreich, Tatjana Bautsch und Hendrikje Köster sowie den Fraktionsmitgliedern der GRÜNEN Markus Neuefeind und Carsten Gevers berichtete von den Ergebnissen der erfolgreichen Arbeitstagung, basierend auf dem wichtigstem Ziel der Gruppenvereinbarung – einem ausgeglichenen Haushalt.

Für die kommenden Jahre, und somit auch für das Jahr 2021, sind umfangreiche Investitionen in den Ausbau der Kindertagesstätten und der Grundschulen geplant. Die Kindertagesstätten Lütenhof (geschätzter Eigenanteil der Stadt liegt bei 909.100,00 Euro), Am Jordan (219.000,00 Euro Eigenanteil) und Regenbogen (1.156.000,00 Euro geschätzte Eigenanteilkosten) werden umgebaut und erweitert, die neue Kindertagesstätte an der Stockholmer Straße (Eigenanteil liegt hier bei 1.861.800,00 Euro) wird gebaut. Die durch den Neubau der Kindertagesstätte Lünzen freigewordenen Räume der Grundschule sollen zukunftsfähig umgebaut werden, hier soll baulich die Grundlage für eine Ganztagsbetreuung geschaffen werden. Der Umbau wird mit ca. 1,3 Mio. Euro kalkuliert. Die Stadt Schneverdingen hofft auf Fördergelder aus dem Förderprogramm „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ in Höhe von 75%. 

Eine zusätzliche geplante Leistung im Haushalt 2021 ist die Digitalisierung unserer Schneverdinger Grundschulen. Die Fördermittel aus dem Digitalpakt in Höhe von knapp 264.00,00 Euro werden für den IT-Verkabelung der Grundschulgebäude, Planungsleistungen, Schulungen und die Erstellung des Medienentwicklungsplans vollständig aufgebraucht. Auch wurden über das ergänzende „Sofortausstattungsprogramm“ bereits 50 Tablets beschafft, die den Grundschulen zur Verfügung stehen. Leider reichen diese Fördermittel für die Umsetzung der Digitalisierung an unseren Grundschulen nicht aus, so dass mehr als 420.000,00 Euro noch in die Infrastruktur, Hard- und Software und technischen Betreuung durch die Stadt Schneverdingen investiert werden muss. Für jede Grundschule werden unter anderem, entsprechend der Anzahl der Zügigkeit der Schule, Klassensätze an Tablets beschafft (Lünzen ein Satz, Pietzmoor und Hansahlen je zwei Sätze und Osterwald drei Sätze). Ein Teil dieser Klassensätze gehört in den Leihpool, auf den im Fall einer coronabedingten Schulschließung zurückgegriffen werden kann. Diese detaillierten Planungen hat der im vergangenen Jahr neu gegründete Grundschulbeirat, dem Vertreter aller Grundschulen, Eltern und Politik angehören, erarbeitet. 

Ein außerschulischer Lernort ist das Regionale Umweltbildungszentrum an der Alfred-Toepfer-Akademie für Naturschutz. Seit vielen Jahren unterstützt die Stadt Schneverdingen das Ausbildungszentrum mit 11.560,00 Euro, welches überproportional von Schneverdinger Schülern genutzt wird. Für das Jahr 2021 wird die Unterstützung auf 14.200,00 Euro erhöht. 

Auf Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE wurde in den vergangenen Jahren 40.000,00 Euro für die Grundschul-Sozialarbeit aus dem städtischen Haushalt finanziert. Nunmehr wird ein Teil der Sozialarbeit an der Grundschule Osterwald vom Land Niedersachsen übernommen. Die dadurch frei gewordenen Mittel in von Höhe von 15.000,00 Euro möchte die Mehrheitsgruppe im Bugdet belassen und für die übrigen Grundschulen verwenden. Der Vorschlag der CDU-Fraktion diese Summe in eine Hausaufgabenbetreuung zu investieren, wird von der Gruppe SPD/GRÜNE nicht unterstützt. Für eine Hausaufgabenbetreuung an allen Grundschulen müsste ein Betrag von ca. 56.800,00 Euro aufgewendet werden. Die Finanzierung der Differenz ist aus Sicht der Gruppe SPD/GRÜNE völlig unklar. Erst wenn die Sozialarbeit an allen Grundschulen komplett aus Landesmitteln finanziert wird, ist eine Verwendung der freiwerdenden Mittel für eine qualitativ gute Hausaufgabenbetreuung möglich, dies hatte die Gruppe SPD/GRÜNE bereits im letzten Jahr beantragt.

Ein Thema, womit sich SPD und GRÜNE in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigen, ist die Überplanung der Schneverdinger Friedhöfe. Hier geht es demnächst weiter, denn derzeit erarbeitet eine Fachplanerin Entwürfe, wie die Friedhöfe umgestaltet werden können – diese werden im 1. Quartal 2021 vorgestellt und Mittel zur Umsetzung sind bereits im Haushaltsplan eingesetzt. 

Hendrikje Köster, auch Ortsvorsteherin der Ortschaft Wintermoor zeigt sich erfreut über einen mittelfristig geplanten Neubau einer Sporthalle in Wintermoor, vorausgesetzt es können erhebliche Fördermittel zugeteilt werden. 

Der Gruppenausschuss um Gruppensprecher Rolf Weinreich betont, dass die ehrenamtliche Arbeit in Schneverdingen eine hohe Wertschätzung genießt. Um dieses Engagement zu bekräftigen, wurde den Anträgen des Kulturvereines, des Bürgerbusvereines, des Stadtjugendringes (Ferienpass und HöpenAir), des Vereines Heideblüte (Heideblütenfest), des Mehrgenerationenhauses, der KGS, des Orchesters Saitenwind, des Schäferhundvereines, der Kirchengemeinden und des Tennisclubs Schneverdingen zugestimmt.

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.