Antrag_BGM_Sofortprogramm_Klimaschutzma__nahmen_und_-projekte_FINAL_2021-11-26
ANTRAG
Sofortprogramm für Klimaschutzmaßnahmen– und projekte sowie Überprüfung von Beschlüssen auf ihre Klimaauswirkung
Die Anpassung an den Klimawandel ist eine Jahrhundertaufgabe. Wie viel sie kosten wird, können Expertinnen und Experten bislang nicht vorhersagen. Sicher ist nur: Sie ist unausweichlich. Wenn es uns nicht gelingt, den Klimawandel um zwei Grad herum zu stabilisieren, dann könnten wir in Situationen kommen, in der Anpassung entweder immer teurer werden oder uns schlicht und einfach überfordern.
(Die Stadt) Schneverdingen soll bis 2035 klimaneutral werden. Dazu sind eine Klimaschutzstrategie und ein Klimaschutzplan notwendig. Um Synergien zu nutzen, soll die Stadtverwaltung auch auf Landkreisebene und durch andere Kooperationen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen mitwirken, um Doppelstrukturen zu vermeiden.
Vor Ort wollen wir schon jetzt unseren Beitrag leisten und sofort erste erforderliche Maßnahmen für mehr Klimaschutz umsetzen, damit Schneverdingen sich auf den Weg zur klimaneutralen Kommune macht.
Uns ist der Klimaschutz ein wichtiges Anliegen. Wir als Gruppe SPD/GRÜNE sind dafür bereit, die o. g. finanziellen Mittel bereitzustellen, damit konkret gehandelt werden kann.
Über die Projekte und Maßnahmen, die aus den bereitgestellten Mitteln finanziert werden, soll in den nächsten Umweltausschüssen beraten werden. Vorstellbar sind z. B. externe Beratungen und Dienstleistungen, die Einstellung eines/einer kommunalen Klimaschutzmanagers/Klimaschutz–managerin oder bauliche Maßnahmen zur Reduzierung der eigenen Emissionen. Auch die Kombination mit Fördermitteln und Förderschwerpunkten (siehe Anhang) ist möglich. Im Hinblick auf die geforderte Überprüfung der zukünftigen Beschlüsse auf ihre Klimaauswirkung können im ersten Schritt, Kosten für die Erarbeitung eines Konzepts entstehen.
Effektiver Klimaschutz gelingt am besten, wenn alle Akteure vor Ort – wie Bürger*innen, die Verwaltung und unsere Stadtwerke Schneverdingen-Neuenkirchen GmbH – zusammenarbeiten. Klimaschutzmanager*innen setzen hier an: Sie vernetzen alle relevanten Akteure, entwickeln konkrete Maßnahmen und Aktivitäten im Sinne eines umfassenden Klimaschutzkonzepts und steuern die Umsetzung. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit fördert jetzt bis zu 100 Prozent der Personalkosten und Sachkosten von Klimaschutzmanager*innen.
Wir beauftragen die Verwaltung zu prüfen, ob eine geförderte Stelle im Rathaus im Hinblick auf die langfristigen Querschnittsaufgaben und die kommenden Herausforderungen im Bereich Klimaschutz sinnvoll erscheint und die Fördermittel abgerufen werden können.
Insgesamt hält die Gruppe SPD/GRÜNE den Antrag vor dem Hintergrund der verschiedensten Ansätze (Energieeinsparung, Gebäudesanierung im Bestand und bei Neubauten, Elektromobilität, Senkung des Energieverbrauchs) sowie der Erhaltung der Biodiversität für besonders wichtig, um schnell, wirkungsvoll, aber auch überlegt handeln zu können. Aus diesem Grund haben wir uns bewusst dafür entschieden zunächst keine konkreten Maßnahmen vorzuschlagen, um gemeinsam mit anderen Fraktionen und Gruppen sowie der Verwaltung die weitere Vorgehensweise besprechen zu können.
Schneverdingen befindet sich damit dann in guter Gesellschaft. So haben deutschlandweit Bürger*innen und Kommunen das Thema Klimaschutz erkannt und räumen ihm insgesamt einen hohen Stellenwert ein. Treibhausgasbilanzen werden erstellt, Klimaziele festgelegt und Klimaschutzkonzepte umgesetzt. Dennoch wünschen sich die Deutschen ein deutliches „Mehr“ in Sachen Klimaschutz.
Die Gruppe SPD/GRÜNE sorgt mit diesem Antrag für Handlungsfähigkeit! Die Gruppe wird sich mit eigenen Ideen und Konzepten bei der Umsetzung des Antrags einbringen.