Mehrheitsgruppe SPD/GRÜNE stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2022 zu!
Schneverdingen. Seit Anfang November 2021 sind die neu gewählten Mitglieder der Fraktionen und Gruppen im Schneverdinger Stadtrat im Amt. Nach intensiver Einarbeitung in den von der Verwaltung vorgestellten Haushalt traf sich die Gruppe SPD/GRÜNE zu ihrer alljährlichen Haushaltsklausurtagung, in diesem Jahr glücklicherweise wieder in Präsenz. Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens und erster Stadtrat Mark Söhnholz waren ebenfalls anwesend und standen für Fragen und Erläuterungen zur Verfügung.
Mitglieder des Gruppenausschusses, bestehend aus den SPD-Fraktionsmitgliedern Rolf Weinreich und Jan-Kosta Recksiek sowie den Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Katharina Roth-Fingas und Carsten Gevers sowie die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tatjana Bautsch (in Vertretung für die erkrankte Hendrikje Köster, die Mitglied des Gruppenausschusses ist) berichteten von den Ergebnissen der erfolgreichen Arbeitstagung, basierend auf einem der wichtigsten Ziele der Gruppenvereinbarung – einem ausgeglichenen Haushalt ohne Kürzung der freiwilligen Leistungen.
Carsten Gevers erklärte: „Ein wichtiges Resultat der diesjährigen Beratungen ist der Antrag auf ein Budget von 100.000,00 EUR für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten. Dieser Betrag soll in den Haushalt eingestellt werden, um schnell und handlungsfähig konkrete Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes umzusetzen“. „Einzelheiten und Maßnahmen dazu werden in naher Zukunft erarbeitet, die Gruppe SPD/GRÜNE wünscht sich hierzu eine interfraktionelle Arbeitsgruppe“, fügte Tatjana Bautsch hinzu. Diese Maßnahmen sollen im Hinblick auf das wichtige Ziel „Die Stadt Schneverdingen soll bis 2035 klimaneutral werden“ ausgeführt werden. „Hierzu gehört auch, dass politische Beschlüsse auf Klimarelevanz überprüft werden sollen, die Kriterien sollen dazu auch in der Arbeitsgruppe erarbeitet werden“, erklärte die GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Katharina Roth-Fingas.
Die Gruppe SPD/GRÜNE sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Weiterentwicklung der Sportstätten in Schneverdingen und den dazugehörenden Ortschaften. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Weinreich berichtete: „Wir beantragen 20.000,00 EUR in den Haushalt 2022 einzustellen, um z. B. eine*n externe*n Berater*in mit der Weiterentwicklung bzw. Aktualisierung des bisherigen Sportentwicklungskonzeptes zu beauftragen, damit es in Sachen Sport weitergehen kann.“
Der Walter-Peters-Park soll nach Meinung der Gruppe SPD/GRÜNE um eine Attraktivität reicher werden. Die von der Verwaltung vorgestellte Mehrgenerationen-Rollsportanlage, deren Umsetzung eine 90%ige Förderung voraussetzt, gehört nach Meinung der Gruppe SPD/GRÜNE an einen Standort im Walter-Peters-Park und passt hervorragend zu den dort bereits vorhandenen Attraktionen, wie zum Beispiel die Adventure-Golf-Anlage „Schnucken-Golf“.
Jan-Kosta Recksiek sieht als Ergebnis aus den Haushaltsberatungen auch das Hauptaugenmerk auf die Unterstützung von Maßnahmen für eine „Fahrradfreundliche Stadt“. Das Projekt Stadtradeln aus dem Citta-Slow-Projekt war bereits ein guter Beginn. Hieran soll angeknüpft werden und die Gruppe SPD/GRÜNE möchte das Jahr 2022 dafür nutzen, um mit den Schneverdinger Bürger*innen hierüber ins Gespräch zu kommen. Es gibt bestimmt viele Ideen und Vorschläge zu diesem Thema.
Natürlich war der Neubau einer Feuerwache in der Kernstadt, neben den Investitionen in die Feuerwehrhäuser Ehrhorn-Wintermoor (Neubau) und Schülern (An- und Umbau), Thema der Beratungen. Die Gruppenmitglieder sind sich einig, dass diese Projekte und weitere Anschaffungen für die Feuerwehren unterstützt werden müssen.
Der Gruppenausschuss um Gruppensprecher Rolf Weinreich betont, dass die ehrenamtliche Arbeit in Schneverdingen eine hohe Wertschätzung genießt. Um dieses Engagement zu bekräftigen, wurde allen Anträgen der Schneverdinger Vereine zugestimmt, es gab keine Kürzungen bzw. Eingriffe in bestehende sozialen bzw. freiwilligen Leistungen. „Dies sei jedoch nur möglich, da die Haushaltsrahmendaten es hergeben und wir führen die solide Haushaltspolitik durch gutes Wirtschaften gemeinsam mit der Stadtverwaltung fort“, so Rolf Weinreich abschließend.