Gruppe SPD/Grüne im Schneverdinger Rat beantragt Beitritt zu „Lebenswerten Städten und Gemeinden“
Die Gruppe SPD/Grüne im Schneverdinger Stadtrat hat beantragt, dass die Stadt der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ beitritt. „Wir wollen im Zuge der Mobilitäts- und Verkehrswende die Lebensqualität in unserer Stadt erhöhen, zu mehr Umweltschutz beitragen sowie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen gewährleisten“, schreiben Gruppensprecher Rolf Weinreich (SPD) und seine Vertreterin Katharina Roth-Fingas (Bündnis 90/Die Grünen).
Ziel der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ ist es, rechtliche Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen eigenständig und gemäß ihren Vorstellungen Tempo 30 als innerörtliche Höchstgeschwindigkeit anordnen können. Der Bund müsste deshalb die Straßenverkehrsordnung (StVO) ändern. Derzeit legt der Paragraf 45 der StVO fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen beziehungsweise vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden kann.
Die Gruppe sieht viele Vorteile von Tempo 30: mehr Umweltschutz, weniger Lärm und Unfälle, einen besseren Verkehrsfluss und mehr Lebensqualität. Niedrigere Geschwindigkeiten sorgten für mehr Gleichgewicht unter den Verkehrsteilnehmern und machten die Innenstädte lebenswerter, so Weinreich und Roth-Fingas. Eine Studie des Umweltbundesamts aus dem Jahr 2016 „widerlegt auch die weitverbreitete Annahme, dass eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern den Verkehrsfluss beeinträchtigen und somit Fahrten erheblich länger dauern könnten.“ Fallbeispiele hätten laut Studie gezeigt, dass es tendenziell weniger Stop-and-go gebe und Reisezeitverluste pro 100 Meter zwischen null und vier Sekunden liegen.
„Wir als Gruppe SPD/Grüne sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume“, heißt es in der Begründung zum Antrag. Der Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“, der sich bereits knapp 500 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen haben, soll ein „Vorreiter“-Zeichen im Landkreis Heidekreis beziehungsweise in der Heide-Region sein. Die Gruppe wünscht eine Beratung des Antrags in der nächsten Sitzung des Bauausschusses und/oder des Feuerschutzausschusses.
Den Antrag im Wortlaut finden Sie hier: Antrag Beitritt Lebenswerte Städte und Gemeinden